Schuldenkrise meldet sich zurück

Das Timing hätte schlechter nicht sein können. Ausgerechnet am Tag der Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU spitzt sich die europäische Staatsschuldenkrise wieder zu. Während Ratspräsident van Rompuy, Kommissionspräsident Barroso und zahlreiche Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in Oslo verweilen, gerät Europa erneut in den Strudel der Krise.

In Italien kündigte Ministerpräsident Mario Monti am Wochenende seinen Rücktritt an, weil die konservative Partei des früheren Premiers Berlusconi ihn im Parlament nicht mehr unterstützen will. Monti will abtreten, sobald der Haushalt für 2013 verabschiedet wurde. Der Rücktrittsentschluss wurde mit Absicht am Wochenende verkündet, um den Marktteilnehmern Gelegenheit zu geben, die Neuigkeit zu verdauen. Der Hintergrund des mehr oder weniger erzwungenen Abtritts ist klar: Berlusconi will wieder selbst ans Ruder. Den Wahlkampf läutete Berlusconi gleich mit populistischen Anfeindungen gegenüber Deutschland ein.

Zwar rechnet kaum jemand damit, dass Berlusconi die Sparpolitik wieder vollständig zurückdreht, falls er noch einmal an die Regierung kommt, zumal Italien dann endgültig Schwierigkeiten bekommen dürfte, sich an den Finanzmärkten weiter zu refinanzieren. Aber es ist gut möglich, dass der Skandal-Politiker im Gegenzug für die Reformen auf mehr Zugeständnisse aus Berlin pocht. Im Notfall wird Deutschland schon einspringen, könnte das fatale Kalkül bei den italienischen Konservativen lauten. Der Chef des Euro-Rettungsfonds ESM, Klaus Regling, warnte bereits vor einer Verschärfung der Krise. „Italien hat im vergangenen Jahr wichtige Reformen angeschoben. Das haben die Märkte bislang honoriert, allerdings haben sie auf die aktuellen Entwicklungen vergangener Woche beunruhigt reagiert", sagte Regling der "Süddeutschen Zeitung". „Für Italien und die gesamte Währungsunion ist es wichtig, dass der Reformprozess fortgesetzt wird“. Auch die Bundesregierung äußerte am Montag die Erwartung, dass Italien weiter auf Sparkurs bleibt.

Die Sorgen um Italien belasteten am Montag auch die Stimmung an den Finanzmärkten. Der italienische Aktienmarkt brach ein, einige Bankaktien mussten sogar vom Handel ausgesetzt werden, nachdem das Abwärtslimit erreicht wurde. Auch der Euro verbilligte sich deutlich und rutschte zeitweise unter die Marke von 1,29 Dollar. Die Renditen italienischer und auch spanischer Staatsanleihen legten deutlich zu.

Unterdessen hat Griechenland die Angebotsfrist für sein Schuldenrückkaufprogramm bis Dienstag verlängert. Bis zum ursprünglichen Ende am vergangenen Freitag wurden dem griechischen Staat nur Anleihen im Nennwert von 26,5 Milliarden Euro zum Rückkauf angeboten. Angestrebt wurde ein Volumen von 30 Milliarden Euro. Ein zufriedenstellender Abschluss des Schuldenrückkaufprogramms ist Bedingung für die Auszahlung der nächsten Hilfstranchen in Höhe von 43,7 Milliarden Euro. Am 13. Dezember wollen die Finanzminister der Eurozone die Finanzhilfen endgültig freigeben. Bis dahin muss der Schuldenrückkauf abgeschlossen sein.

Oliver Baron