Heil: Brauchen aktive Industrie- und Wirtschaftspolitik wegen Arbeitsmarkt

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Nach Ansicht von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist wegen steigender Arbeitslosenzahlen ein Wachstumsimpuls für den Arbeitsmarkt notwendig. Zuvor hatte die Bundesagentur für Arbeit mitgeteilt, dass die saisonbereinigte Arbeitslosenzahl im September gegenüber dem Vormonat um 17.000 gestiegen ist, nachdem sie im August um revidiert 4.000 zugelegt hatte. Ohne saisonale Einflüsse sank die Zahl der Arbeitslosen im September zwar um 66.000 auf 2.806.000, aber dieser Rückgang sei geringer als sonst in der Herbstbelebung üblich, so der Minister.

"Die konjunkturellen Herausforderungen hinterlassen Spuren am Arbeitsmarkt. Deshalb ist es wichtig, dass die Bundesregierung mit einer aktiven Industrie- und Wirtschaftspolitik und der Wachstumsinitiative starke wirtschaftliche Impulse setzt", sagte Heil.

Er machte keine weiteren Aussagen, was er genau mit einer aktiven Industrie- und Wirtschaftspolitik meint. Die SPD-Fraktion hat diese Woche Schritte gefordert, um besonders Industriearbeitsplätze zu sichern angesichts der ankündigten Sparrunden und Arbeitsplatzkürzungen, wie etwas beim Konzern Volkswagen, den Autozulieferer ZF und Bosch sowie dem Chemiekonzern Bayer. Bis Ende November sollte ein Industriepaket kommen, so die SPD-Bundestagsfraktion.

Positiv stimmte Heil, dass trotz schwieriger Rahmenbedingungen der Job-Turbo läuft und mittlerweile 213.000 ukrainische Staatsangehörige sozialversicherungspflichtig arbeiteten. Insgesamt waren im Juli 266.000 Ukrainer in Beschäftigung. Laut Heil nahmen im September 8.500 ukrainische Staatsangehörige eine Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt, eine Ausbildung oder eine selbstständige Tätigkeit auf, was mehr als doppelt so viel wie vor einem Jahr gewesen sei.

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