Griechenland: Die Zeit wird knapp

Bei den Verhandlungen um weitere Finanzhilfen für Griechenland zeichnet sich immer deutlicher ein Scheitern ab. Griechenland muss bereits am 5. Juni eine Kredittranche in Höhe von knapp 300 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zahlen. Der griechische Wirtschaftsminister Stathakis sagte zwar am Freitag, dass man erwarte, die Zahlung noch tätigen zu können, dies widerspricht jedoch früheren Aussagen griechischer Minister.

Selbst wenn Griechenland noch genügend Geld für die am 5. Juni fällige Zahlung in den Kassen haben sollte, ist es so gut wie ausgeschlossen, dass Griechenland auch die in der Folgewoche fälligen Milliardenbeträge noch alleine wird aufbringen können. Bereits am 12. Juni muss Griechenland Zahlungen in Höhe von 3,95 Milliarden Euro leisten. Griechenland könnte beantragen, alle im kommenden Monat fälligen Zahlungen an den IWF in Höhe von 1,5 Milliarden Euro gemeinsam am 19. Juni zu leisten. Dies hat die griechische Regierung bisher aber nicht getan. Außerdem würde dies nicht die sonstigen Zahlungen betreffen, die den größten Teil der am 12. Juni fälligen Beträge ausmacht.

In Brüssel sollen die Verhandlungen zwischen den Gläubigern und der griechischen Regierung zwar auch am Samstag fortgesetzt werden, der Zeitplan lässt allerdings erahnen, dass neue Hilfen kaum noch rechtzeitig ausgezahlt werden könnten, selbst wenn eine Einigung erzielt werden sollte. Denn vor einer Auszahlung wäre eine Zustimmung der Eurogruppe mit den Finanzministern der 19 Euroländer sowie teilweise auch eine Zustimmung der nationalen Parlamente notwendig. Außerdem müssten die IWF-Gremien grünes Licht geben. Deshalb müsste es bereits bis zum 5. Juni eine definitive Einigung geben, um eine Auszahlung vor dem Ende des derzeitigen Hilfsprogramms am 30. Juni noch zu ermöglichen.

Auch der Terminplan der Euro-Finanzminister zeigt, dass offenbar kaum noch jemand mit einem Kompromiss rechnet. Die nächste reguläre Sitzung der Euro-Finanzminister findet erst am 18. Juni statt - und damit ganze sechs Tage, nachdem Griechenland die Rückzahlungsverpflichtung in Höhe von 3,95 Milliarden Euro erfüllen muss. Eine Sondersitzung wurde bisher nicht angesetzt. Die Wahrscheinlichkeit für einen Zahlungsausfall Griechenlands ist damit inzwischen sehr hoch.