EU-Staaten stimmen mehrheitlich für Zölle auf chinesische E-Autos

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Die EU-Mitgliedsstaaten haben mehrheitlich für die Einführung von Ausgleichszöllen in Höhe von bis zu gut 35 Prozent für aus China importierte Elektroautos gestimmt. Das erklärte die Europäische Kommission. Die Entscheidung erfolgt angesichts der Antisubventionsuntersuchung der EU-Kommission, die China unfaire Subventionen vorwirft. Allerdings laufen intensive Gespräche zwischen der Europäischen Union (EU) und China weiter, um eine alternative Lösung zu finden.

Diese müsste laut Kommission "vollständig WTO-kompatibel sein" mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), um die in der Untersuchung der EU-Kommission festgestellte schädliche Subventionierung zu beseitigen. Solch eine alternative Lösung müsse zudem "überwachbar und durchsetzbar" sein.

Ohne Beilegung des Streits könnten die Zölle Anfang November in Kraft treten.

Deutschland hat nach Angaben der Bundesregierung gegen die Einführung der Zölle gestimmt. Auch die deutsche Autoindustrie war dagegen, weil sie mehr Schaden als Nutzen für die eigene Industrie wegen der Zölle befürchtet.

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