Draghi: EZB könnte im Juni handeln

Die Europäische Zentralbank (EZB) könnte ihre Geldpolitik im Juni weiter lockern. Das deutete EZB-Präsident Mario Draghi auf der Pressekonferenz am Donnerstag an. Vor einer Entscheidung wolle man die neuen Konjunktur- und Inflationsprognosen der EZB-Ökonomen im Juni abwarten, sagte Draghi. Bei den weiteren Maßnahmen der EZB könnte es sich um eine weitere Leitzinssenkung, um neue Liquiditätshilfen für die Banken oder um ein Programm der quantitativen Lockerung (Quantitative Easing, QE) handeln.

Die EZB beließ den Leitzins am Donnerstag wie erwartet unverändert. Der sogenannte Hauptrefinanzierungssatz bleibt auf dem Rekordtief von 0,25%, wie die EZB nach der geldpolitischen Sitzung mitteilte. Auch der Spitzenrefinanzierungssatz und Einlagenzinssatz der Banken bleiben unverändert bei 0,75% bzw. 0,00%. Die EZB-Ratssitzung und die Pressekonferenz fanden dieses Mal in Brüssel statt. Zweimal jährlich trifft sich der EZB-Rat nicht in Frankfurt. Die Volkswirte der Banken hatten überwiegend erwartet, dass die EZB dieses Mal keine Änderung ihrer Geldpolitik vornimmt, nachdem die Inflationsrate im April nach vorläufigen Angaben wieder leicht auf 0,7% gestiegen ist, von 0,5% im März.

Die Wirtschaft erhole sich wie erwartet mit moderatem Tempo, sagte Draghi in Brüssel. Beim Wirtschaftsausblick bestünden aber weiter Abwärtsrisiken. Die Inflationsrate dürfte nach Einschätzung des EZB-Rates zunächst auf dem aktuell niedrigen Niveau bleiben und anschließend graduell ansteigen. Die Inflationserwartungen seien fest verankert. Der EZB-Rat sei bereit, wenn nötig auch außergewöhnliche geldpolitische Instrumente in Betracht zu ziehen, bekräftigte Draghi. Damit ist ein mögliches Quantitative-Easing-Programm in der Eurozone gemeint.

Der EZB-Rat diskutierte am Donnerstag auch über den hohen Euro-Wechselkurs. In Kombination mit der niedrigen Inflation sei der starke Euro besorgniserregend, so Draghi.

Das Niedrigzinsversprechen der EZB wurde von Draghi erneuert. Die Leitzinsen würden für einen ausgedehnten Zeitraum auf dem aktuellen Niveau oder darunter liegen, sagte Draghi.

In den Krisenländern der Eurozone sei weiter entschlossenes Handeln von Seiten der Politik notwendig, betonte Draghi.

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