Cameron hält Europa für wenig wettbewerbsfähig

Davos (BoerseGo.de) - Der britische Premierminister David Cameron legt nach seiner umstrittenen Rede zur EU in Sachen Europa-Kritik nach. Cameron sagte auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, nach seiner Einschätzung sei Europa bei Innovation und Wettbewerbsfähigkeit in Rücklage geraten. Der konservative Politiker betonte, ihm gehe es nicht um eine Abkehr von der EU. Vielmehr strebe er an, dass Europa offener und flexibler werde und dass Großbritannien dabei einen Platz finde. Cameron will neue Rahmenbedingungen in der EU aushandeln und dafür dann die Zustimmung der Bevölkerung einholen. Er unterstrich aber, dass Großbritannien aller Voraussicht nach niemals dem Euro beitreten werde. Cameron hatte am Mittwoch in seiner Grundsatzrede angekündigt, im Falle seiner Wiederwahl bis 2017 ein Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union durchzuführen. Am Nachmittag ist in Davos eine Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant.

Nach Großbritannien bringt nun auch die rechtspopulistische österreichische Partei FPÖ eine Abstimmung über einen EU-Austritt aus Tableau: Es wäre sinnvoll, ein Referendum über einen Euro-Austritt zu machen, betonte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in der Tageszeitung „Österreich". „Wir begrüßen jede Form der direkten Demokratie. Deswegen sind wir auch dafür, dass das Volk in Österreich die Möglichkeit haben muss, ein Plebiszit zu erzwingen. Cameron schafft mit so einer Abstimmung klare Verhältnisse“, so der FPÖ-Politiker. Wenn sich die EU zu einem zentralistischen Superstaat entwickeln sollte, würde als letzte Konsequenz für Österreich nur der EU-Austritt überbleiben. „Da wäre mir dann ein Bündnis mit der Schweiz lieber“.