Apple muss in EU wieder 15 Mrd Dollar Steuerforderung befürchten

Von Jack Denton

BRÜSSEL (Dow Jones) - Ein Berater des höchsten Gerichts in der Europäischen Union ist zu der Empfehlung gekommen, Applen juristischen Sieg in einem sieben Jahre alten Steuerstreit aufzuheben. Dies lässt das 15-Milliarden-Dollar-Problem des Technologieunternehmens erneut zu einem Risiko werden. Giovanni Pitruzzella, Generalanwalt des EU-Gerichtshofs, forderte am Donnerstag, dass die frühere Entscheidung des Gerichts zugunsten von Apple aufgehoben werden sollte. Das könnte eine Vorentscheidung dafür sein, was das oberste Gericht der EU in einer für nächstes Jahr erwarteten Entscheidung urteilen wird.

Die Europäische Kommission hatte das steuerfreundliche Irland im Jahr 2016 aufgefordert, rund 13,1 Milliarden Euro von Apple zurückzufordern, da es die Steuervorteile als illegale staatliche Beihilfen bezeichnete. Irland hat 2018 von Apple 14,3 Milliarden Euro an Steuern und Zinsen zurückgefordert, die seither auf einem Treuhandkonto verwahrt werden. Das EU-Gericht entschied 2020 zugunsten von Apples Berufung, bevor die Kommission den Fall an den Europäischen Gerichtshof weiterleitete. Nun hat der Berater des Gerichts, Generalanwalt Pitruzzella, erklärt, das Gericht habe "eine Reihe von Rechtsfehlern" begangen, darunter auch methodische Fehler.

15 Milliarden Dollar sind kein Pappenstiel, selbst für das wertvollste Unternehmen der Welt. Während das Urteil von 2020 den Anschein erweckte, dass Apple seine 15 Milliarden Dollar zurückerhalten würde, deutet Pitruzzellas vorausschauende Stellungnahme auf das Gegenteil hin, was den iPhone-Hersteller erneut verunsichert und einen bahnbrechenden Fall für die strengen EU-Regulierungsbehörden am Leben erhält.

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