Ab Herbst soll digitale Kfz-Zulassung möglich sein

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Der Bundesrat hat einer Verordnung der Bundesregierung zugestimmt, die das Verfahren zur Kfz-Zulassung digitalisiert und beschleunigt. Seine Zustimmung knüpfte der Bundesrat nach eigenen Anganen an überwiegend redaktionelle Änderungen. Setze die Bundesregierung diese um, könne sie die Verordnung veröffentlichen und wie geplant am 1. September 2023 in Kraft treten lassen.

Der Gang zur Zulassungsstelle wäre damit künftig überflüssig, Kfz-Halter könnten alles Notwendige online beantragen. Die entsprechenden Stempelplaketten für die Nummernschilder erfolgten anschließend per Postversand. In der Zwischenzeit von bis zu 10 Tagen soll digitale Bescheid als Nachweis ausreichen.

Auch Autohäuser und professionelle Zulassungsdienste können die digitalen Services laut dem Beschluss nutzen. In einer begleitenden Entschließung bat der Bundesrat die Bundesregierung um Prüfung, wie missbräuchliches Verhalten im Zusammenhang mit der Online-Zulassung verhindert beziehungsweise abgeschwächt werden könne. Die Länder wiesen auf das Risiko hin, dass Plaketten beim Postversand entwendet und bestimmungswidrig verwendet werden oder vermehrt Fahrzeuge mit ungestempelten Kennzeichen am Verkehr teilnehmen könnten.

Die Autoverbände VDA, ZDK und VDIK begrüßten den Bundesratsbeschluss zur digitalen Kfz-Zulassung auch für juristische Personen. "Dieser digitale Weg wird die Kfz-Zulassung einfacher, bequemer und effizienter machen und helfen, sowohl Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Wirtschaft als auch die Verwaltung zu entlasten", sagte die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller. "Die digitale Kfz-Zulassung zeigt, wie die Digitalisierung dazu beitragen kann, Bürokratie abzubauen und zeitintensive Verwaltungsprozesse zu verkürzen - ein Meilenstein in der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen rund ums Auto."

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) erklärte, Autokäufer könnten ab September bei vielen Kfz-Versicherern auch die Zulassung für ihr Auto beantragen. "Die Digitalisierung der Verwaltung macht damit einen echten Schritt nach vorn - und die Versicherer gehen ihn gerne mit", erklärte GDV-Hauptgeschäftsführer Jörg Asmussen. Die Zulassung über den Kfz-Versicherer werde den Autokauf oder die Ummeldung nach einem Umzug für viele Menschen deutlich schneller, einfacher und unbürokratischer machen.

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